organisiert von: juridikum – Zeitschrift für Kritik, Recht & Gesellschaft
Die Polizei übt durch Befehls- und Zwangsgewalt das staatliche Gewaltmonopol aus. Aus rechtsstaatlicher Perspektive sind dabei Transparenz und Kontrollmöglichkeiten unentbehrlich, und doch gibt es Probleme. Aktuelle Fälle von Polizeigewalt und „Racial Profiling“ stellen das Vertrauen in die Institution in Frage. Grundsätzlich ist es für viele Betroffene von Polizeihandeln unbefriedigend, dass der Rechtsschutz immer erst im Nachhinein möglich ist, etwa wenn eine Versammlung zu einem aktuellen Anlass untersagt wurde. Hinzu kommt, dass die Polizei sich mitunter selbst zu kontrollieren hat. Auch wenn es zu Gerichtsverfahren kommt, ist es schwierig, gegen Polizeibeamte aussagen zu müssen, viele Betroffene sehen aus Angst vor Gegenanzeigen überhaupt von Anzeigen ab. Umso wichtiger ist eine Zivilgesellschaft, die der Polizei auf die Finger schaut. Wie kann dieses Engagement effektiv sein und was sind die Erfahrungen damit? Welche Forderungen gibt es gegenüber Recht und Politik, und wie können sich Einzelne einbringen?
organisiert vom: ÖJC
Im Gespräch mit ÖJC-Präsident Fred Turnheim schildern Max Zirngast und Adil Demirci ihre Erlebnisse mit der türkischen Polizei und Justiz, und RA Clemens Lahner seine Erfahrungen als Prozessbeobachter in der Türkei. Anmeldung bis 2. Dezember 2019 an organisation@oejc.at
organisiert von: Rosa Antifa Wien und prozess.report
Open door: 18:00 – Filmbeginn: 19:00 Der Film ist English (mit deutschen Untertiteln)
organisiert von: Asyl in Not
Wie können wir unsere Praxis so gestalten, dass wir uns gegenseitig stärken? Welche Formen der Solidarität sind notwendig, um einen effektiven Widerstand zu organisieren und die Kämpfe und Errungenschaften und die erlebte Repression dabei nicht vergessen zu lassen. Was ist das Ziel der Solidarität in der Linken, die Gleichstellung in der bürgerlichen Gesellschaftsformation oder die Überwindung dieser?
Es ist an der Zeit für eine Neuorganisierung! Können wir diese gemeinsam gestalten?