Prozess Report

Für alle die am 7.4. nicht dabei sein konnten oder Teile unserer Inputs nachlesen wollen:

Präsentation Suchtmittelgesetz vor Gericht – Workshop

Gürtelpanik: Um eines geht es nicht – um Drogen (Malmö 78/2017)

(unkritischer) ORF-Beitrag zur Situation rund um die Gesetzes-Novelle 2016

Drogenpolitiken als Deckmantel für migrationsfeindliche Argumente
SMG-Novelle 2016 führt die Stereotypisierung und Verfolgung „Schwarzer Männer als Dealer“ fort
Suchtmittelgesetze als Instrument zum Ausschluss marginalisierter „Menschengruppen“ in einem kapitalistischen Stadtbild

Weiterführendes zu: Gesetzlichen Grundlagen, Medienberichterstattung und Aktion

Suchtmittelrecht im Überblick – Drogenkoordination der Stadt Wien
Wie zeigemäß ist das Suchtmittelstrafrecht?
Bericht zur Drogensituation 2019 – Europäische Beobachtungsstelle für Drogen zusammen mit BmASGK
Schwarze Stereotype und weiße Behörden
Kurzer Artikel Parlament zur SMG Novelle 2016 – was sagten die Parteien: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2016/PK0424/
Wie auch künstlerischer Output eine mögliche Form der Aktion und Reaktion sein kann: https://www.rosalux.de/dokumentation/id/38313/drogen-arbeit-und-rassismus-im-oeffentlichen-raum/
Geschichte der Drogen“Hotspots“ in Wien: https://www.vice.com/de_at/article/qbadpq/geschichte-von-wiens-drogenumschlagplaetzen
Um einen Blick 2016 in ein Leitmedium der hiesigen Medienlandschaft zu machen: Presseartikel zur SMG Novelle 2016 – eine Aussicht kurz bevor sie in Kraft trat: https://www.diepresse.com/5000083/wie-dealer-den-offentlichen-raum-eroberten

Prozessbeobachtung

Zentrale Fragestellungen:

Wie wirken gesellschaftliche Machtverhältnisse auch im Gericht?
Wie treten diskriminierende Mechanismen im Gericht auf und wie hängen diese z.B. mit Polizeipraxen zusammen?
Welche Auswirkungen haben diese Formen der (rassistischen) Kriminalisierung?
Wie kann unsere Kritik und Beobachtung weiter gehen: Situation in (U-)Haft, Verdrängung im öffentlichen Raum, Sicherheitsdiskurs, Drogenpolitik, rassistische Berichterstattung …
Welche Rolle spielen Flucht und Migration?
Wer sind die betroffenen Personen bzw Personengruppen?
Wie kann Solidarität innerhalb und außerhalb des Gerichts gelebt werden?
Welche Formen des Outputs kann es zur Reflektion, Aktion und Mobilisierung geben?

Linkliste:

Suchtmittelgesetz Workshop