Kriminalisierung von Protest

In den letzen Jahre haben wir viele Prozesse beobachtet, in denen Protestbewegungen und Widerstand kriminalisiert wurden, hier soll der Versuch einer Aufarbeitung entstehen. Begonnen haben wir unser Projekt mit der Berichterstattung zum Fluchthilfeprozess in Wiener Neustadt, der unter anderem zum Ziel hatte den Refugee Protest Vienna zu zerschlagen, zeitgleich begann der Schauprozess gegen Josef S., dem man stellvertretend für die gesamten Proteste gegen den Akademikerball 2014 verurteile um ein Exempel zu statuieren. Dies sind wiederkehrende Muster, die es zu thematisieren und analysieren gilt.

Lektüre zum Thema:

• Repression nach „March for Freedom“ (AntifaInfo Blatt 2/2017, Maria Renville)
• Kampf um die Bilder. Videoüberwachung und Gegenüberwachung von Demonstrationen in Österreich (juridikum 4/2016, Philipp Knopp/Peter Ullrich)
• Der Fall der Röszke 11 (AntifaInfo Blatt 4/2016, Kampagne: free the röszke 11)
• politische Justiz gegen linke MigrantInnenverbände (Rote Hilfe Zeitung 4/2015, Kolumne von Ulla Jelpke, ab S. 41)
• Phantasien von „bürgerkriegs-ähnlichen Zuständen“ – ein Überblick über repression gegen linke proteste in Österreich (Rote Hilfe Zeitung 4/2015, Rechtsinfokollektiv, ab S. 23)
• „wer sich mit Hunden ins Bett legt…“ Zum polizeilichen Vorgehen gegen Demonstrationen – juridikum (juridikum 3/2014, Die juridikum-Redaktion, ab S. 265)
• Die Störung einer Versammlung iSd § 285 StGB Anwendung und Geschichte einer verfassungsrechtlich problematischen Norm (juridikum 3/2014, Angelika Adensamer / Nora Pentz, ab S. 321)
• Trying to silence them – Zur Kriminalisierung der Refugee-Proteste in Wien (juridikum 1/2014, Nora Pentz, ab S. 5)
• Die Produktion gefährlicher Räume – Der Polizeieinsatz anlässlich des rechtsextremen „Akademikerballs“ in der Wiener Hofburg 2014 (juridikum 1/2014, Lorenz Dopplinger / Andrea Kretschmann, ab S. 19)
• Repression als Antwort auf erfolgreiche Antifa-Mobilisierungen (AntifaInfo Blatt 4/2014, Michael Bonvalot)
• Politischer Prozess – Kommentar zum „Schlepperei“-Prozess in Wiener Neustadt (Progress Online, 20.03.2014, Nikolai Schreiter)
• „Audimax besetzt!“ – Der grundrechtliche Schutz der Versammlungsfreiheit in der Praxis. Oder: kleine Erfolge (juridikum 2/2013, Angelika Adensamer / Lorenz Dopplinger / Maria Sagmeister, ab S. 175)
• Engagierte Bürgerinnen und Bürger statt Mafiosi? – Symbolische Aspekte des § 278a StGB (Kriminelle Organisation) und seiner Anwendung (juridikum 4/2012, Eberhart Theuer/Erwin Lengauer, ab S. 503)
• Busfahren als gefährlicher Angriff oder gefährliche Angriffe auf das Demonstrationsrecht? (juridikum 4/2011, Philipp Hense, ab S. 417)
• „Warum tun Sie nicht irgend etwas Legales?“ – Ein historischer Blick auf die Anwendung der Paragraphen 278 ff StGB gegen emanzipatorischen Widerstand in Österreich (juridikum 3/2011, Sophie Uitz, ab S. 316)
• „Organisierte“ Kriminalität oder Ziviler Ungehorsam? – Methodische und rechtsphilosophische Anmerkungen zur rechtsstaatlichen Problematik der Strafverfolgung von TierschutzaktivistInnen gemäß § 278a StGB (juridikum 1/2010, Eva Maria Maier)
• Freiheit stirbt mit Sicherheit? – Großveranstaltungen: der Umgang mit Grundfreiheiten in drei Ländern (juridikum 3/2007, Studierendengruppe juridikum, ab S. 115)